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Internationale Programme und Übereinkommen
Nachdem die IMO auch die Nordsee zum Sondergebiet nach dem Internationalen Überelnkom-men zur
Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe (MARPOL) erklärt hat, dürfen hier-wie bereits In der
Ostsee - ölhaltige Rückstände und Gemische nur noch in ganz beschränktem Maß eingeleitet werden. Die
Überwachung der See und die Aufdeckung unfallbedingter und Illegaler Einleitungen von Öl, zunehmend
auch von Chemikalien, ist deshalb eine Aufgabe, die ständig an Bedeutung gewinnt.
Für den Bereich der Verhütung und Beseitigung der Verschmutzung durch Offshore-Quellen Ist das Über
einkommen zum Schutz der Meeresumwelt des Nordostatlantiks (OSPAR), Anlage II, von Bedeutung.
Die Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission erfolgt über zwei Generaldirektorate. Die General
direktion Mobilität und Verkehr (DG-MOVE) - zuständig für die seeseitige Bekämpfung von schiffsbe
zogenen Ölverschmutzungen - hat die Europäische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA) in
ihrem Zuständigkeitsbereich. EMSA stellt den Mitgliedsstaaten umfangreiche Unterstützungsdienste für den
Seeverkehr, wie z. B.:
• das Europäische Satellitenüberwachungssystem zum Aufspüren von Ölverschmutzungen (CSN)
• den Informationsdienst: Notfallnetzwerk für Chemieunfälle auf See (MAR-ICE)
• oder das Netzwerk von 16 Ölbekämpfungsschiffen in den großen europäischen Meeresgebieten
zur Verfügung.
Die Generaldirektion für internationale Zusammenarbeit, humanitäre Hilfe und Krisenreaktion (DG ECHO)
- zuständig für die küstenseitige Bekämpfung von Ölverschmutzungen - Ist auf europäischer Ebene dem
Zivil- und Katastrophenschutz zugeordnet.
Die meeresgebietsbezogene Zusammenarbeit erfolgt in den jeweiligen Gremien der Regionalabkommen,
d. h. für Nordsee und Ostsee (BONN, HELCOM) sowie auf der Grundlage subregionaler Nachbarschafts
abkommen wie DENGERNETH, SWEDENGER und dem deutsch-polnischen Abkommen zur Zusammenar
beit bei Schiffs- und Schadstoffunfällen in der Pommerschen Bucht.
Ein wichtiges Grundprinzip im internationalen Rahmen der Schadstoffbekämpfung ist der nachfolgende
Drel-Stufen-Ansatz (Tier approach).