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Internationale Programme und Übereinkommen
INTERNATIONALE PROGRAMME UND ÜBEREINKOMMEN
VERNETZUNG UND AUSBLICK: AKTUELLE PROJEKTE
Frank Deutscher
Bundesministenum für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
frank.deutscher@bmvbs.bund.de
Zusammenfassung
1. Die Anzahl von Schiffshavarien mit Ölaustritten sowie vorsätzliche Ölverschmutzungen nehmen
kontinuierlich ab.
2. Fortschritte In der Schiffs- und Verkehrssicherheit sowie auf dem Gebiet des Meeresbergbaus können
das Risiko unfallbedingter Verschmutzungen nicht vollständig ausschließen.
3. Trotz der erkennbaren Abnahme der Anzahl von Schiffsunfällen weltweit Ist eine Erhöhung der Unfall-
und Umweltrisiken durch erheblich größere Schiffseinhelten mit entsprechend größeren Mengen
transportierter gefährlicher Ladungen und Bunkerstoffe festzustellen.
4. Neuen Herausforderungen nach dem Schadensfall der „Deepwater Horizon“ auf dem Gebiet
der Offshore Exploration und Förderung von Erdöl und Erdgas wird u. a. begegnet durch:
5. Eine Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat - Die Sicherheit von
Offshore-Erdöl- und Erdgasaktivitäten - eine Herausforderung und durch eine G20-Initlatlve unter
Führung Russlands.
6. Die Regionalübereinkommen sind das Rückrat der Schadstoffbekämpfungsvorsorge. Die regionale
Staatengemeinschaft hat Ihre Rolle In einer Rahmen-Notfallplanung und einer „zweiten Verteidigungs
linie“, wenn wider Erwarten die erforderlichen Maßnahmen des Küstenstaates nicht ausreichen oder
versagen sollten. Die EMSA stellt dabei wichtige Dienstleistungen auf europäischer Ebene zur
Unterstützung der Mitgliedsstaaten zur Verfügung.
7. Aktionspläne, wie z. B. der Aktionsplan des BONN-Überelnkommens, stellen ein gutes Instrument zur
Entwicklung klarer strategischer Leitkonzepte dar, dienen der Hervorhebung von Prioritäten und der
Vernetzung mit anderen Aufgabenfeldern sowie der öffentlichen und politischen Bewusstseinsbildung
und der Verbesserung übergreifender Zusammenarbeit.
8. Das HELCOM-Projekt BRISK wird die Entwicklung und den Abschluss von Abkommen in den Nachbar
regionen zur gemeinsamen Schadstoffunfallbekämpfung erleichtern und beschleunigen und wesentlich
zur Entwicklung eines angemessenen Vorsorgeniveaus Im Gebiet der gesamten Ostsee beitragen.
9. Sowohl die deutsche Schiffssicherheit als auch die Vorsorge gegen Unfallfolgen bewegen sich trotz
der Erhöhung von Unfall- und Umweltrisiken derzeit auf erfreulich hohem Niveau.
Einleitung
Auf dem umweltfreundlichen und kostengünstigen Seetransport werden mehr als 90 % des Welthandels
sowie rund 20 % des deutschen Außenhandels abgewickelt. Die Gewässer der Nord- und Ostsee vor
den deutschen Küsten gehören weltweit zu den Gebieten mit einer sehr hohen Verkehrsdichte, mit einem
großen Transportaufkommen und schwierigen Verkehrsverhältnissen. Durchschnittlich 139.000 Seeschiffe
laufen derzeit jährlich deutsche Seehäfen an. Obwohl die Anzahl von Schiffsunfällen weltweit abnimmt,
vergrößern sich die mit einem Unfall verbundenen Risiken durch erheblich größere Schiffseinhelten und die
damit verbundene Zunahme transportierter gefährlicher Ladungen und Bunkerstoffe.