Guerschnittsaufgaben
ln der Sitzung der Oslo/Paris Kommission
wurde auch entschieden, wie nach Zeichnung
des neuen Übereinkommens zum Schutz der
Meeresumwelt des Nordostatlantiks (OSPAR-
Übereinkommen) die Gliederung der Komitees
unterhalb der Kommissionsebene aussehen soll.
An den Beratungen über diese Organisations
struktur hat auch das BSH teilgenommen. Ent
sprechend der Meinung der meisten Vertrags
staaten einigte man sich darauf, in der zweiten
Ebene ein „Environmental Assessment and Mo
nitoring Committee“ (ASMO) und ein „Program
mes and Measures Committee“ (PRAM) zu eta
blieren. ASMO wird im wesentlichen Aufgaben
der NSTF sowie der JMG übernehmen. Zu den
Aufgaben zählt auch die Erarbeitung zukünftiger
Quaiitätszustandsberichte. ASMO und PRAM
werden über die Struktur und Aufgaben der wei
teren Facharbeitsgruppen der dritten Ebene
(darunter NUT, JMG, SACSA, AHWGM) ent
scheiden.
1993 wurde von der Helsinki-Kommission
eine Arbeitsgruppe eingesetzt mit dem Ziel, die
in den Vertragsstaaten vorhandenen Informatio
nen über die Einbringung von chemischen
Kampfstoffen nach dem 2. Weltkrieg zusammen
zufassen, die möglichen Gefahren für die Ostsee
zu bewerten und notwendige Maßnahmen vorzu
schlagen. Der Bericht wurde - unter intensiver
Mitarbeit des BSH - weitgehend fertiggestellt. Er
wird den Umweltministern der Ostseeanlieger
staaten im März 1994 zur Beschlußfasssung vor
gelegt werden.
Das BSH nahm an der 14. Jahressitzung
der Helsinki-Kommission teil und war Gastgeber
für mehrere Sitzungen verschiedener Gremien
der Helsinki-Kommission. BSH-Angehörige führ
ten den Vorsitz im Schiffahrtsausschuß und im
Umwelt-Ausschuß der Helsinki-Kommission.
Der Umwelt-Ausschuß hat einen ab
schließenden Bericht über den Zustand der Kü
stengewässer vorgelegt, die Arbeiten zur Neuge
staltung des Überwachungsprogramms und zur
Erstellung eines neuen Berichtes über den Güte
zustand der Ostsee fortgesetzt sowie Empfeh
lungen zur Verbesserung des Naturschutzes er
arbeitet, die nunmehr den Vertragsstaaten zur
Annahme vorgelegt werden.
im Lichte der unweit zurückliegenden Tan-
kerunfälie verabschiedete der Schiffahrts-Aus
schuß eine Empfehlung über zusätzliche Maß
nahmen zur Schiffssicherheit und zur Verhütung
von Verschmutzungen.
Zu Beratungen über die Ausweisung der
Ostsee als Sondergebiet in einer neuen Rege
lung zur Verhütung der Luftverschmutzung durch
Schiffe wurde eine Expertengruppe einberufen.
Außerdem wurde die Verbesserung der Ver
folgung und Ahndung von Verstößen, insbeson
dere in Hinblick auf die Beweiserhebung und Be
weissicherung, diskutiert und zur weiteren
Behandlung ebenfalls an eine Expertengruppe
verwiesen.
Das BSH beteiligte sich an den Sitzungen
zur Vorbereitung der Treffen der Umweltminister
der Ostseeanliegerstaaten im März 1994.
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