See nicht durchführbar ist, soll - sofern keine an
deren Lösungen gefunden werden - zukünftig
ein Austausch an unbedenklichen Stellen vorge
schrieben werden. Diese Maßnahmen sind ein
erster Schritt gegen die Verbreitung von Orga
nismen durch Ballastwasser. Nach wirksameren,
umweltfreundlichen und kostengünstigen Maß
nahmen wird geforscht.
■ London-Übereinkommen
Das BSH war beteiligt an den Verhandlun
gen zur Revision des weltweit geltenden Lon
don-Übereinkommens (Übereinkommen zur Ver
hütung der Meeresverschmutzung durch das
Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen).
Wiederum waren die Verhandlungen durch die
stark gegensätzlichen Positionen der Vertrags
staaten äußerst kontrovers. Obwohl die dies
jährige Konsultationssitzung aus deutscher Sicht
eher enttäuschend verlief, ist die Revision insge
samt positiv zu bewerten. Im Vergleich zum be
stehenden Übereinkommen wird das geänderte
Übereinkommen eine Reihe von Verbesserun
gen enthalten. Im Herbst 1996 wird eine diplo
matische Konferenz stattfinden, auf der ein Än
derungsprotokoll zum Übereinkommen verab
schiedet werden soll.
Außer der Revision gab es noch weitere
Verhandlungspunkte wie z. B. ein Moratorium für
die Versenkung von Offshore-Anlagen, das von
Dänemark im Zuge der Beschlüsse der letzten
Nordseeschutz-Konferenz beantragt wurde. Die
überwiegende Mehrheit lehnte das Moratorium
Querschnittsaufgaben
ab, Deutschland sprach sich dafür aus. Ferner
wurde eine neue Richtlinie für die Einbringung
von Baggergut (Dredged Material Assessment
Framework) angenommen. Sie ersetzt die alte
Richtlinie aus dem Jahre 1986.
■ Helsinki-Kommission
Das BSH nahm an der 16. Jahrestagung
der Helsinki-Kommission teil und war Gastgeber
für mehrere Sitzungen verschiedener Gremien
der Helsinki-Kommission. BSH-Angehörige führ
ten den Vorsitz im Schiffahrts- und Umwelt-Aus-
schuß der Helsinki-Kommission.
Der Umweltausschuß hat insbesondere
Richtlinien für die Einbringung von Baggergut
sowie zum Schutz von Schweinswalen erarbei
tet. Die Arbeiten zur Neugestaltung des Überwa
chungsprogramms der Ostsee, besonders unter
Qualitätssicherungsaspekten, wurden vorange
trieben mit dem Ziel, die Arbeiten 1996 abzu
schließen. Ferner wurde eine neue Arbeits
gruppe „EC-Monitoring“ eingesetzt, die zukünftig
die Arbeiten zur Überwachung und Bewertung
des ökologischen Zustands der Ostsee durch
führen wird.
Der Schiffahrtsauschuß verabschiedete ein
Projekt zur weiteren drastischen Reduzierung
der Meeresverschmutzung durch Schiffe. U. a.
sollen durch ein einheitliches Hafenabgabe
system für Schiffsabfälle wirtschaftliche Vorteile
illegaler Entsorgung auf See entfallen.
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