Zentrale Dienste
Hierbei handelt es sich überwiegend um Se
parationsrückstände, ölhaltiges Bilgenwasser,
Schmierölrückstände sowie ölhaltiges Tank- und
Tankwaschwasser. In 88 der gemeldeten Fälle
konnte der mutmaßliche Verursacher festgestellt
werden.
Eine Verschmutzung der Gewässer durch
Chemikalien und Müll wurde nur in wenigen Fäl
len festgestellt. 1995 wurden 4 (1994: 4; 1993: 5)
Verschmutzungen durch Chemikalien und 7
(1994: 4; 1993: 7) Verschmutzungen durch Müll
verursacht.
1995 wurden von den zuständigen Staats
anwaltschaften 203 (1994: 199; 1993: 157) Er
mittlungsverfahren wegen des Verdachts auf
Verunreinigung eines Gewässers (§ 324 Straf
gesetzbuch) eingeleitet. 162 Verfahren wurden
wegen Nichtermittlung des Täters oder aus Man
gel an Beweisen wieder eingestellt, davon 8 ge
gen Auflagen. 5 Verfahren endeten mit einem
rechtskräftigen Strafbefehl. 36 Verfahren sind
noch nicht abgeschlossen.
Im Rahmen von Strafverfahren wurden
1995 durch das BSH in 44 Fällen Ölproben ver
glichen und dabei 213 Proben untersucht. Die
Zahl der untersuchten Fälle liegt damit wie
der auf dem Niveau von vor 1993 (1988:49;
1989:57; 1990:54; 1991:55; 1992:51; 1993:
22; 1994: 31 Fälle).
1995 wurde das von der EU unterstützte
Projekt EUROCRUDE (European Crude Oil
Identification System) abgeschlossen, dessen
Ziel es war, eine Rohöl-Datenbank aufzubauen
und ein computergestütztes Verfahren zur ra
142
sehen Identifizierung von Rohölverschmutzun
gen zu entwickeln (s. Kapitel „Wissenschaft
liche und technische Untersuchungen“).
Schiffahrtsförderung
Bei der Durchführung der finanziellen För
derungsmaßnahmen des Bundes für die deut
sche Seeschiffahrt wurden 1995 447 (Vorjahr:
504) Schiffe, die im jeweiligen Bewilligungs
zeitraum ununterbrochen die deutsche Flagge
geführt haben, Finanzbeiträge in Höhe von
DM 103,3 Mio. (1994: DM 110 Mio.) bewilligt und
ausgezahlt. Mit dieser Förderungsmaßnahme
werden Kostennachteile, die beim Schiffsbetrieb
unter deutscher Flagge im Vergleich zum Ein
satz unter einer kostengünstigeren ausländi
schen Flagge bestehen, zumindest teilweise
ausgeglichen und die internationale Wettbe
werbsfähigkeit des Schiffes verbessert. Der
Druck zur Ausflaggung soll dadurch verringert
werden, um eine angemessene, moderne und
leistungsfähige Handelsflotte unter deutscher
Flagge zu erhalten.
Ein großer Anteil der 1995 in die Förderung
einbezogenen Handelsschiffstonnage, mit einer
Gesamttragfähigkeit von 5,8 Mio. tdw (Vorjahr:
6,2 Mio.) entfiel demgemäß wieder auf verhält
nismäßig junge, technisch hochwertige, große
Vollcontainerschiffe. Wie im Vorjahr lag deren
Anteil bei 36%, gemessen an der Anzahl Schiffe
und sogar bei 70%, bezogen auf die Tragfähig
keit. Fast die Hälfte (44% nach Schiffsanzahl,
45% nach Tragfähigkeit) dieser Containerschiff
stonnage, die 1995 161 (Vorjahr: 181) Schiffe